Den Gegenstand der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) bildet die, von der MoPla Solutions GmbH (nachfolgend als „MoPla“ bezeichnet) betriebene, Mobilitätsplattform (nachfolgend als „App“, mo.pla oder „Plattform“ bezeichnet), welche in Form einer mobilen Anwendung zugänglich ist und welche dazu dient, Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu vermitteln sowie weitere Mobilitätsdienste anzuzeigen und/oder verfügbar zu machen.
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Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsverhältnisse im Zusammenhang mit dem Zugang und der Nutzung der Mobilitätsplattform.
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Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern (nachfolgend beide „Nutzer“ genannt). Etwa zusätzliche oder widersprechende Vertragsbedingungen der Nutzer gelten nur, wenn die Mopla Solutions GmbH diese ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.

„Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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„Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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Soweit die MoPla Solutions GmbH Nutzerdaten für Marketingzwecke erhebt, sorgt sie für die datenschutzkonforme Speicherung, Verarbeitung und Löschung der Daten. Weiteres hierzu finden Sie in den Datenschutzbestimmungen, welche in der App und im Web unter https://www.mopla.solutions/de/datenschutz abgerufen werden können.

Bei einer Anmeldung auf der App und anlässlich der Einrichtung eines Benutzerkontos (nachfolgend als „Konto“ bezeichnet) bestätigen Sie als Nutzer, dass Sie sowohl diese AGB gelesen und akzeptiert als auch die Datenschutzerklärung der App zur Kenntnis genommen und sorgfältig gelesen haben.

Bitte beachten Sie, dass MoPla zu keinem Zeitpunkt Partei eines Vertrages oder einer sonstigen Vereinbarung wird, die zwischen Nutzern oder Anbietern von Verkehrsdiensten geschlossen wird. MoPla stellt lediglich die Plattform und den Zugang zu der App zur Vermittlung der Nutzung von Verkehrsdienstleistungen bereit.

MoPla ist der alleinige Inhaber sämtlicher Urheberrechte. Dies betrifft insbesondere die Leistungen, die Plattform, deren Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Designs, Logos, Videos, Töne, Daten, Grafiken) und der ihren Betrieb gewährleistenden Software und Datenbanken.

MoPla stellt eine Mobilitäts-Plattform in Form einer App bereit, mit welcher der Nutzer Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs (im Folgenden „ÖPNV“ genannt) in seiner Region recherchieren, suchen und buchen kann.

Mit der mo.pla App kann ergänzend zum regulären ÖPNV-Angebot eine Beförderungsleistung ohne feststehende Abfahrtzeiten und feststehende Fahrtrouten in Anspruch genommen werden. Anfrage, Buchung und Bezahlung einer Mobilitätsleistung erfolgt über die App.

Auf das Verhalten der Nutzer auf der Plattform hat MoPla keinen Einfluss. Insbesondere besitzt, nutzt, liefert oder verwaltet MoPla keine Fahrzeuge und bietet selbst keine Fahrten an.
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Für die Durchführung einer Fahrt sowie die Buchung einer ÖPNV-Verbindung übernimmt MoPla keine Haftung.

Die mo.pla App steht dem Nutzer zum Download im jeweiligen App-Store zur Verfügung. Die Installation und Nutzung der App kann auf einem internetfähigen mobilen Endgerät erfolgen, welches über ein Android-Betriebssystem oder iOS-Betriebssystem verfügen muss. Ein Zugang zum Internet wird von mo.pla nicht geschuldet. Der Nutzer trägt die bei Nutzung der App anfallenden Telekommunikationskosten selbst.

Als Nutzer kann sich registrieren, wer zum Zeitpunkt der Registrierung in der Lage ist, Beförderungsleistungen zu buchen. Es besteht eine Verpflichtung zur Angabe von wahrheitsgemäßen Personendaten. Der Nutzer ist für die Richtigkeit, Beschaffenheit und Integrität der gemachten Angaben verantwortlich. MoPla ist nicht zu Überprüfung der übermittelten Daten verpflichtet.

Nach einem erfolgten Download der App ist die Registrierung des Nutzers erforderlich. Die Registrierung erfolgt über die App. Angegeben werden müssen bei der Registrierung der vollständige Name des Nutzers, eine E-Mail-Adresse des Nutzers, eine Mobilfunknummer und das Geburtsdatum des Nutzers und die Zahlungsdaten (freiwillig). Erfolgt die Registrierung ohne Angabe der Zahlungsdaten oder werden die Zahlungsdaten später wieder gelöscht, können keine kostenpflichtigen Beförderungsverträge über die App vermittelt werden.

Der Nutzer erklärt sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, einem Dritten den Zugang zu seinem Benutzerkonto zu gewähren. Sobald der Nutzer Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung seines Benutzerkontos erhalten hat, hat er unverzüglich MoPla zu informieren.

Nach Abschluss der Registrierung und Eröffnung des Benutzerkontos kommt zwischen der Mopla Solutions GmbH und dem Nutzer ein Vertrag („App-Nutzungsvertrag“) über die Nutzung der App zustande.

Mit Abschluss des Nutzungsvertrages erwirbt der Nutzer für die Dauer dieses Nutzungsvertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der App.
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In der App kann der Nutzer seine Angaben verwalten und jederzeit ändern.
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Die Einbindung des Kartenmaterials erfolgt teilweise über HERE maps, einen Dienst der HERE Global B.V. Kennedyplein 222-226, 5611 ZT Eindhoven, Netherlands („Here“). Für die Nutzung dieses Drittdienstes gelten die Nutzungsbedingungen von Here (https://legal.here.com/en-gb/terms/here-end-user-terms).

Der Nutzungsvertrag für die App und der Erwerb von Produkten (wie z.B. das Deutschlandticket) kann vom Nutzer entsprechend der Regelung § 312g Abs. 1 BGB innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss widerrufen werden. Es gilt das Folgende, wobei die Formulierungen im Sinn einer persönlichen Ansprache gehalten sind:

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns textlich mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausschluss vom Widerrufsrecht
Wir weisen im Hinblick auf die durch regionale Verkehrsunternehmen zu erbringenden Verkehrsdienstleistungen darauf hin, dass gemäß § 312 Abs. 2 Nr. 5 BGB vom Gesetz ein Widerrufsrecht für Dienstleistungen, die dem Bereich der Beförderung zuzuordnen sind, ausgeschlossen wird. Voraussetzung dafür ist, dass die Beförderung innerhalb eines bestimmbaren Zeitraums in Anspruch genommen werden kann.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den geschlossenen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des geschlossenen Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wird das Abonnement für das Deutschlandticket widerrufen und wird dieses innerhalb der Widerrufsfrist genutzt, entsteht zu Lasten des Nutzers eine Bearbeitungsgebühr von 49,00 Euro.

Widerrufserklärung
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Widerrufsempfänger
MoPla Solutions GmbH
Alte Landstraße 7,
D-86502 Laugna,
E-Mail: info@mopla.solutions

Widerrufsinhalt
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen App-Nutzungsvertrag.

Verbraucher
[Anrede] [Vorname] [Nachname]
[Straße + Nummer] [PLZ + Ort] [Land] [E-Mail]
Datum des Widerrufs: [Datum des Widerrufs]
[Unterschrift des/der Verbraucher(s)] (nur bei Mitteilung auf Papier)

Der App-Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Der App-Nutzungsvertrag kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung kann gegenüber MoPla erklärt werden. Zur Abgabe der Kündigungserklärung genügt die Textform. Die ordentliche Kündigung des App-Nutzungsvertrags hat die Sperrung des Benutzerkontos zur Folge. Eine Deinstallation der App erfolgt durch die Kündigung nicht.

Der Nutzer kann die App ohne zeitliche Beschränkung deinstallieren. Sofern nur eine Deinstallation der App erfolgt und nicht zusätzlich eine Kündigung des App-Nutzungsvertrags erfolgt, besteht der der App-Nutzungsvertrag fort. Der Nutzer kann sich bei erneuter Installation der App mit seinen registrierten Daten anmelden.

Das Recht von MoPla zur außerordentlichen Kündigung des App-Nutzungsvertrags bleibt unberührt. MoPla ist insbesondere zur außerordentlichen Kündigung des App-Nutzungsvertrages berechtigt, wenn der Nutzer:
- bei der Erstellung seines Benutzerkontos unrichtige Angaben macht,
- mehrere Benutzerkonten führt,
- über sein Benutzerkonto durch Verwendung von Schadcodes auf Netzwerke der App zugreift oder versucht zuzugreifen und damit die Integrität oder Leistung der App beeinträchtigt oder versucht zu beeinträchtigen sowie in Daten Dritter eingreift oder einzugreifen versucht,
- unbefugten Dritten Zugang zu seinem Benutzerkonto gewährt.

Eine außerordentliche Kündigung hat die sofortige Sperrung des Benutzerkontos zur Folge.
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MoPla ist berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, um die vom Nutzer in seinem Konto angegebenen Daten zu überprüfen, sofern dies aus Gründen der Transparenz, zur Schaffung von mehr Vertrauen oder zur Verhinderung oder Aufdeckung von Betrug erforderlich ist. Dies gilt insbesondere für die Überprüfung von Telefonnummern und Ausweispapieren. Weder die Richtigkeit, die Vertrauenswürdigkeit oder die Gültigkeit der dem Überprüfungsverfahren unterliegenden Daten können von MoPla garantiert werden.

Über die App kann der Nutzer einzelne Beförderungsdienstleistungen abfragen, buchen und bezahlen. Die Inanspruchnahme einer Beförderungsdienstleistung ist für den Nutzer kostenpflichtig. Die Beförderungsdienstleistung wird von einem regionalen Verkehrsdienstleister erbracht. Mit diesem kommt der Beförderungsvertrag zustande. MoPla ist Vermittler des Vertragsschlusses.

Zur Abfrage und Buchung einer Beförderungsdienstleistung muss der Nutzer Abfahrtsort, Zielort und die Anzahl der Fahrgäste sowie gegebenenfalls vorhandene Zeitfahrkarten in der App eingeben. Der Nutzer erhält sodann die möglichen Fahrten angezeigt und kann spezielle On-demand-Fahrten buchen. Für jede einzelne buchbare Fahrt erhält der Nutzer Informationen zur disponierbaren Fahrzeit sowie zur Höhe von Zuschlägen und Tarifen. Die angegebene Fahrtzeit kann sich je nach Verkehrslage und Bündelung der Fahrt mit anderen Nutzern verkürzen oder verlängern.

Nach Auswahl einer Fahrt gibt der Nutzer gegenüber MoPla durch Anklicken des Buttons „Fahrt buchen“ ein Angebot zur Schließung eines Beförderungsvertrages mit dem regionalen Verkehrsdienstleister im Hinblick auf die ausgewählte Beförderungsdienstleistung ab. Vor dem Anklicken des Buttons „Fahrt buchen“ hat der Nutzer die Möglichkeit, alle gemachten Angaben zu ändern.

Der Nutzer erhält nach der vorgenommenen Buchung eine Bestätigung der Buchung in der App angezeigt. In der Buchungsbestätigung sind für den Nutzer die Angaben zum Abfahrtsort, Abfahrtszeit und voraussichtliche Ankunftszeit ersichtlich. Mit Zugang der Buchungsbestätigung kommt zwischen dem Nutzer und dem regionalen Verkehrsdienstleister ein kostenpflichtiger Beförderungsvertrag zustande.
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Nimmt der Nutzer Buchungen für Dritte (nachfolgend „Fahrgast“ oder „Fahrgäste“) vor, ist er verpflichtet, diese über diese AGB und deren Geltung in Kenntnis zu setzen.

MoPla vertreibt über die Plattform ab dem 03.04.2023 mit Wirkung zum 01.05.2023 als Vermittler für regionale Verkehrsunternehmen das Deutschlandticket (49-Euro-Ticket). Der Vertrieb erfolgt als Abonnement (nachfolgend „Abo“ genannt) für den Nutzer (nachfolgend „Abonnent“ genannt).
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Der Abo-Vertrag kommt durch die Bestätigung der Abo-Bestellung durch MoPla und der Freischaltung des Abos auf der App zu- stande. Das Abo beginnt jeweils zum 1. eines Kalendermonats. Der Abo-Vertrag gilt unbefristet, sofern er nicht gekündigt oder pausiert wird (Beschreibungen hierzu finden sich in der App).

Das Abo kann als Barcode in der App genutzt werden.

Für die Ausgabe des Abos auf einem mobilen Endgerät ist eine Registrierung des Abonnenten bei der App notwendig.
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Nach erfolgreicher Registrierung und Bereitstellung des Tickets auf dem mobilen Endgerät sind die Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Tarifänderungen zum 49-Euro-Ticket werden automatisch Vertragsinhalt des Abonnements.

Das Abo wird mit monatlicher Zahlung ausgegeben. Im Fall eines Soforteinstieges im laufenden Monat ist der volle Monatsbetrag zu zahlen.
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Die Kündigung des Abos ist, wie die Pausierung, spätestens 24 Stunden vor dem Ende eines jeden Monats zum Ende eines jeden Monats möglich. Jede Kündigung bedarf der Textform oder erfolgt über die App.

Der Nutzer oder Fahrgast hat sich pünktlich zur angegebenen Anfahrtszeit am Abfahrtsort einzufinden. Bei nicht rechtzeitigem Erscheinen entfällt der Anspruch auf die Beförderungsleistung gegenüber dem regionalen Verkehrsdienstleister. Eine Erstattung des Fahrpreises findet nicht statt.
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Vor Fahrtantritt hat der Nutzer oder Fahrgast auf Verlangen des Fahrers die Buchungsbestätigung vorzulegen oder seinen Namen mitzuteilen.

Jeder Nutzer und Fahrgast hat sich so zu verhalten, dass die Sicherheit der Fahrt nicht gefährdet und andere Fahrgäste nicht gefährdet und belästigt werden. Den Anweisungen des Fahrers ist Folge zu leisten und der Fahrer ist während der Fahrt nicht abzulenken.

Nutzer können jeden Fahrpreis, welcher über die App zu entrichten ist, grundsätzlich durch eine Anfrage in der App unter Eingabe des gewünschten Startpunktes und Zielpunktes kostenfrei ermitteln. Der Nutzer kann zudem Leistungen und Tarife zur Beförderung mit fahrplangebundenen ÖPNV-Leistungen einsehen. Hinsichtlich der Fahrpreise wird zwischen einem Nutzer mit einem gültigen ÖPNV-Ticket und einem Nutzer ohne ein solches Ticket unterschieden. Die App berücksichtigt Tarife und entsprechende Ermäßigungen. Es gelten jeweils die Allgemeinen und besonderen Beförderungs- und Tarifbedingungen sowie die genehmigten Tarife des regionalen Verkehrsdienstleisters.
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Das vor der Buchung für die ausgewählte Fahrt angezeigte Entgelt enthält die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Entgelte für gebuchte Fahrten sind beim Abschluss der Buchung fällig.
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Die Zahlung der Entgelte erfolgt über die App beim Abschluss der Buchung. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den Anbieter Stripe.

Die Einbindung des Zahlungsdienstleisters erfolgt über Stripe Connect, einen Dienst der Stripe Inc. 510 Townsend Street, San Francisco, California 94103, USA. Für die Nutzung dieses Drittdienstes gelten die Nutzungsbedingungen von Stripe (https://stripe.com/de/legal/ssa).
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Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
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Wird die Fahrt nach Antritt vom Nutzer oder Fahrgast vorzeitig abgebrochen, findet keine Ermäßigung des geschuldeten Fahrpreises statt.

Bei schuldhaften Verstößen gegen Pflichten aus dem Vertragsverhältnis oder gegen diese AGB ist der Nutzer oder Fahrgast verpflichtet, den hieraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

Als Nutzer tragen Sie die alleinige Verantwortung zur Einhaltung der allgemeinen Gesetze, Vorschriften und Verpflichtungen, die ihre Nutzung der Plattform betreffen.
Außerdem sind Sie bei der Nutzung der Plattform und während der Fahrt zu Folgendem verpflichtet:

MoPla haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, sie verstößt gegen wesentliche Vertragspflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung ausschließlich auf Schäden beschränkt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses üblicherweise vorhersehbar sind.
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Die Bestimmung in den vorstehenden Sätzen 1 bis 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Nutzers, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.

MoPla ist bemüht, die Plattform 7 Tage die Woche und 24 Stunden am Tag zum Zweck des Zugriffs vorzuhalten. Es kann jedoch vorübergehend und ohne Vorankündigung aufgrund von technischen Wartungsarbeiten, Migration von Daten, Updates oder sonstigen technischen Begebenheiten unserer Plattform oder allgemein des Netzwerks oder aus Gründen höherer Gewalt zu Ausfällen kommen.
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MoPla behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Plattform oder ihre Funktionen im eigenen Ermessen vorübergehend oder dauerhaft, vollständig oder teilweise, zu ändern oder auszusetzen. Gleiches gilt für die Inhalte der Plattform.

MoPla ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen sowie aufgrund der Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung notwendig ist.
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Über eine Änderung wird der Nutzer unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber MoPla in Schrift- oder Textform widerspricht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst und unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist Augsburg. Soweit diese AGB in andere Sprachen übersetzt werden, gelten bei Unstimmigkeiten oder Übersetzungsschwierigkeiten ausschließlich diese AGB in deutscher Sprache.
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Falls erforderlich, können Sie Ihre Beschwerden bezüglich unserer Plattform oder unserer Leistungen auch auf der Beschwerdeplattform einstellen, die von der Europäischen Kommission eingerichtet wurde und unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm verfügbar ist.

MoPla ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Plattform mo.pla wird von der MoPla Solutions GmbH mit Sitz in Alte Landstraße 7, D-86502 Laugna, betrieben.

Bei jeglichen Fragen können Sie sich per E-Mail (info@mopla.solutions) an die MoPla Solutions GmbH wenden.

Stand der AGB: März 2023